Ich
sehe meine Aufgabe darin, Gesetzesvorhaben an
der Basis, in meinem Wahlkreis, mit Betroffenen
und Experten zu diskutieren und ihre Erfahrungen,
Kritik und Anregungen einzubringen.
So habe ich beispielsweise bei der Pflegereform
eine große Expertenrunde aus Pflegeeinrichtungen
in Wiesbaden eingeladen und den Gesetzentwurf
zusammen mit dem zuständigen Unterabteilungsleiter
im Gesundheitsministerium intensiv diskutiert.
Ich weiß, dass diese Anregungen und kritischen
Bewertungen Eingang in die weitere Bearbeitung
des Entwurfs gefunden haben.
Ein Projekt, das mir besonders wichtig ist, ist
die Förderung der CO2-Gebäudesanierung,
deren Fortsetzung und Aufstockung wir gerade erst
im Kabinett beschlossen haben. Auch hierzu habe
ich frühzeitig Experten und Betroffene vor
allem aus dem Handwerk eingeladen, die sich im
Gespräch mit Vertreterinnen des Bauministeriums
und der KfW direkt über das Programm informieren
konnten – umgekehrt konnten sie aus ihrer
praktischen Erfahrung wichtige Hinweise geben.
In einer öffentlichen Veranstaltung haben
wir im September mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Uli Kelber die Vorschläge der SPD-Arbeitsgruppe
Energiepreise diskutiert. Für alle, die dabei
waren, war das ein hochinteressanter Einblick
in den geplanten „Instrumentenkasten“,
aber ebenso die Möglichkeit, eigene Ideen
einzubringen.
Optionskommune
Ich habe mich von Anfang an und mit Erfolg dafür
stark gemacht, dass die Wiesbadener Errungenschaften
– Beispiel Mechtildshausen – auch
nach den Arbeitsmarktreformen erhalten bleiben.
Für die Kollegen im Sozialdezernat war und
bin ich immer direkte Ansprechpartnerin, z.B.
als es um die Reform der arbeitsmarktpolitischen
Instrumente ging.
Wiesbaden war Vorreiter bei der passgenauen und
erfolgreichen Betreuung Langzeitarbeitsloser.
Ich habe mich dafür eingesetzt, dass die
bei uns in Wiesbaden geübte Beschäftigungsförderung
weiter erfolgreich arbeiten kann. Der Einsatz
hat sich gelohnt: mit einem Anteil von 10 Prozent
des Eingliederungstitels für die neu eingerichtete
„Freie Förderung“ können
wir größere Handlungsspielräume
für maßgeschneiderte Projekte und innovative
Lösungen schaffen. Wir haben ein Mehr an
Flexibilität erreicht, größere
Entscheidungsspielräume der Vermittler und
eine stärkere Förderung maßgeschneiderter
Projekte und innovativer Lösungen. Die Möglichkeit
für maßgeschneiderte Projekte wird
auch dadurch erhöht, dass für Langzeitarbeitslose
vom Aufstockungs- und Umgehungsverbot abgewichen
werden kann. Damit wird einem Anliegen gerade
der örtlichen Praktiker Rechnung getragen.
Ganz wichtig ist mir der Rechtsanspruch auf Förderung
des nachträglichen Erwerbs des Hauptschulabschlusses
ist: damit konnte gegen erhebliche Widerstände
eine Position durchgesetzt werden, die die SPD
und Arbeitsminister Olaf Scholz von Anfang an
vertreten haben!
Lokale Initiativen zur Entwicklungszusammenarbeit
In Wiesbaden gibt es viele engagierte Menschen
und Gruppen, die ganz direkte Entwicklungszusammenarbeit
leisten: so z.B. Nueva Nicaragua, die Initiative
„Löwenmut“ und andere. Mit vielen
dieser Initiativen bin ich in engem Austausch,
ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit.
Wo es möglich ist, leiste ich konkrete Förderung
und Hilfestellung.
Leselust & Politik
Besonders am Herzen liegen mir meine Veranstaltungen
Leselust und Politik, zu denen ich in Wiesbaden
immer wieder einlade. Diese Veranstaltungsreihe
spannt einen weiten Bogen von der Literatur über
die Wissenschaft bis zur Politik mit beispielsweise
den Autoren Thomas Brussig, Hans Dieter Schreeb
oder Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft
und Politik.
Alles eine Frage der Perspektive: „Kleine“
Probleme
Ins Wahlkreisbüro kommen Menschen mit nur
scheinbar kleinen, ganz praktischen Problemen.
Um ein Beispiel zu nennen: In Klarenthal musste
eine kinderreiche Familie in einer ungeheizten
Wohnung leben, weil der Vermieter die Fernwärmerechnung
nicht bezahlte. All denen, die mitgeholfen haben
und auch in anderen Fällen mithelfen, danke
ich dafür, dass wir meistens schnell eine
gute Lösung finden, wie auch für diese
Familie. Besonders danke ich dabei Arno Goßmann
und den Kolleginnen und Kollegen im Sozialdezernat.
Ich handle nach meinem Motto: In schwieriger
Zeit bringt Erfahrung Sicherheit! So bin ich für
Sie da. |
