"Wieczorek-Zeul
zuversichtlich: kommunale Vermittlung Langzeitarbeitsloser
in Wiesbaden gesichert.
Zu einem intensiven Fachgespräch traf die Wiesbadener
Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Heidemarie
Wieczorek-Zeul mit Sozialdezernent Arno Goßmann
und Mitarbeitern der Sozialverwaltung zusammen. Im Mittelpunkt
des Meinungsaustauschs stand die Zukunft der Vermittlung
Langzeitarbeitsloser, die in Wiesbaden in kommunaler
Trägerschaft, d.h. in einer von bundesweit 69 Optionskommunen“
stattfindet. Diese Möglichkeit war 2005 im Rahmen
einer
Experimentierklausel eröffnet worden.
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das
die
Regelkonstruktion der Arbeitsgemeinschaften von Bundesagentur
und Kommunen (ARGEn) für grundgesetzwidrig erklärt
hatte, schien zunächst auch die Optionskommune
zum Auslaufmodell zu werden. Diese Befürchtung
konnte die Ministerin jetzt ausräumen: nach ihren
Informationen ist die kommunale Option auch über
das Jahr 2013 hinaus gesichert.
Dass die Wiesbadener auf dem richtigen Weg sind, zeigen
die
hervorragenden Ergebnisse, die z.B. mit einer Integrationsquote
in den Arbeitsmarkt von 40% beispielhaft sind. Dies
bestätigte gerade erst ein Gutachten, das dem Sozialausschuss
vorgelegt wurde und effektive Strukturen und hohe Integrationserfolge
bescheinigt. Alle Beteiligten waren sich einig: kommunale
Kompetenz ist der entscheidende Faktor bei einer erfolgreichen
Betreuung Langzeitarbeitsloser, das gilt es im weiteren
Diskussionsprozess nach dem Verfassungsgerichtsurteil
zu sichern – in Wiesbaden gilt dies bereits und
wird weiter gelten. „Bei meinen Gesprächen
in Berlin habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Wiesbadener
Arbeit auf diesem Gebiet Vorbildfunktion hat, darauf
können wir alle stolz sein“, freute sich
Wieczorek-Zeul."
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