Als „wichtigsten Qualitätssprung bei den Leistungen“ hat die Bundestagsabgeordnete Heidemarie Wieczorek-Zeul die Einbeziehung der Demenzkranken in die Anspruchsberechtigten der Pflegeversicherung gelobt.

„Für viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bedeutet diese Entscheidung eine enorme Entlastung, ich bin erleichtert, dass dies endlich erreicht wurde“. Insgesamt stellten die Verbesserungen im
Leistungs- und Strukturbereich einen echten Fortschritt dar. Mit der „Stärkung wohnortnaher Versorgung, der Einführung einer Pflegezeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und mit der Unterstützung des generationenübergreifenden bürgerschaftlichen Engagements“ hob die SPD-Abgeordnete drei Maßnahmen hervor, die ihr besonders wichtig seien.
Pflege sei eine „Aufgabe der ganzen Gesellschaft“, schließlich könne Pflegebedürftigkeit auch Jeden und Jede treffen.

Die Erhöhung des Beitragssatzes um 0,25 Prozentpunkte sieht die Sozialdemokratin nur als ersten Schritt zu einer nachhaltigen Finanzreform der Pflegeversicherung an. CDU und CSU hätten sich geweigert, den Risikoausgleich zwischen den Privatkassen und den Gesetzlichen einzuführen. „Die meisten Menschen wollen aber wie wir solidarisch und gerecht finanzierte soziale Sicherungssysteme. Was heute mit der Union nicht zu machen ist, setzen wir bereits heute für 2009 auf die Tagesordnung: die solidarische Bürgerversicherung auch in der Pflege“, kündigte Wieczorek-Zeul an.

Die Grundfrage bleibe: Was ist der Gesellschaft die Pflege wert? Die Antwort dürfe jedenfalls nicht vom Geldbeutel der Pflegebedürftigen abhängig gemacht werden.

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