Auf großes Interesse stieß die Lesung des „Friedensgutachtens“ mit Bruno Schoch,

zu der die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe Leselust & Politik eingeladen hatte.
Schoch ist Mitherausgeber des Friedensgutachtens der fünf großen
Friedensforschungsinstitute in Deutschland. Das diesjährige
Gutachten befasst sich als Schwerpunkt mit der zunehmenden
Zahl von Militärinterventionen und stellt insbesondere die Einsätze
der Bundeswehr auf den Prüfstand.
Mit dem Ende des Kalten Krieges ist auch für die Bundeswehr ein
in jeder Hinsicht umfassender Wandel von Aufgaben und Selbstverständnis verbunden.
In den Mittelpunkt seine Lesung stellte Schoch die Mindestkriterien
für Militäreinsätze, die das diesjährige Friedensgutachten postuliert. Neben der Grundvoraussetzung der Rechtmäßigkeit, d.h. der Übereinstimmung mit UN-Charta und Grundgesetz, sind dies:
Die Unterscheidung von friedenspolitischen und funktionalen
Gründen, d.h. dass macht-, einfluss- und bündnispolitische Ziele
nicht den Ausschlag geben dürfen, der Vorrang ziviler Alternativen,
ein politisches Gesamtkonzept, eine begleitende Evaluierung
einschließlich der nachträglichen Bilanzierung seiner Kosten und Nutzen. Eindrucksvolle Zahlen nannte Schoch dazu. So haben
weltweit die Aufwendungen für Streitkräfte und Rüstungen die 1-
Billion-Dollar-Grenze überschritten! Davon entfallen allein 48 %
auf die USA, mehr als 70 % auf die NATO. Als unabdingbar sehen
die Autoren schließlich eine Exit-Strategie: wer einen Einsatz
beginnt, braucht auch eine Vorstellung davon, wann und wie er zu
beenden ist.
Einig waren die Ministerin und ihr Gast, dass mehr Engagement
für die Verhinderung von Gewalt notwendig ist. Während die
Aufrüstungsspirale gigantische Summen verschlinge, würde bereits
ein Bruchteil dieses Geldes ausreichen, die UN-„Millenniumsziele“ zu erreichen, u.a.: die Beseitigung der extremen Armut und des Hungers auf der Welt, die Reduzierung der Kindersterblichkeit um zwei Drittel und der Müttersterblichkeit um drei Viertel, die Bereitstellung der Grundschulbildung für alle Kinder, die erfolgreiche Bekämpfung von Aids, Malaria und anderen Krankheiten. So verwies Ministerin Wieczorek-Zeul darauf, dass 20 US-Dollar pro Kopf der Bevölkerung weltweit ausreichen würden um die Millenniumsziele zu erreichen, während heute schon pro Kopf der Bevölkerung weltweit 187 US-Dollar für Rüstung ausgegeben würden.
Dieses Zahlenverhältnis zu ändern, sei dringend notwendig und
die beste Bekämpfung des Nährbodens von Terrorismus.

nach oben