Gemeinsam
mit ihrem Abgeordnetenkollegen Frank Hofmann traf Heidemarie
Wieczorek-Zeul Spitzenvertreter der Gewerkschaft der
Polizei (GdP).
Gemeinsam mit ihrem Abgeordnetenkollegen
Frank Hofmann traf Heidemarie Wieczorek-Zeul Spitzenvertreter
der Gewerkschaft der
Polizei (GdP) im Bundeskriminalamt mit dem Vorsitzenden
Jürgen
Vorbeck an der Spitze.
Bei dem intensiven und ausführlichen Gespräch
stellten die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und der
Innenpolitiker große Übereinstimmung mit
den Gewerkschaftern fest, wenn es um das Spannungsfeld
zwischen der Wahrung von Bürgerrechten und den
Sicherheitserfordernissen ging. Vor dem Hintergrund
der aktuellen Debatte z.B. um „Online-Durchsuchungen“
sahen alle Beteiligten die Notwendigkeit, den unantastbaren
Kernbereich der Persönlichkeitsrechte auch im Zeitalter
der Internet- Kommunikation klar zu definieren und wirksam
zu schützen.
Ein weiterer Schwerpunkt
des Gesprächs war die Situation der Beamten, die
in zunehmendem Umfang in Auslandseinsätzen wie
etwa im Kosovo oder in Afghanistan sind. Kritisch berichteten
die Polizeipraktiker über die unterschiedliche
Behandlung der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei
zum Beispiel bei der Einsatzdauer oder der Unterbringung.
Auch müsse gewährleistet sein, dass bei diesen
Einsätzen am Grundsatz der Freiwilligkeit festgehalten
wird.
Angesichts der Risiken und Belastungen, die mit den
Einsätzen
verbunden sind, müsse es mehr Anreize und mehr
Fürsorge für die
Beamten geben, forderten die Gewerkschafter und liefen
damit offene Türen ein: Entwicklungsministerin
Wieczorek-Zeul ist mit
ähnlichen Problemen bei ihren Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
in der Entwicklungszusammenarbeit konfrontiert, die
ihre wichtige
Arbeit häufig in Krisenregionen leisten.
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