... allerdings gibt es dort Ansatzpunkte, die den Anfang einer Reform bilden. Als erstes denke ich da an die Transaktionssteure, auch Tobinsteur genannt. Wenn man das Volumen der Finanztransaktionen der letzten Jahre vergelciht, übertrifft dieses das BIP Deutschlands um ein mehrfaches. Wenn man diese Transaktionen mit 0,5% bis 1% weltweit besteuern würde, könnte man davon sicherlich einiges an Entwicklungspolitischen Projekten in Afrika vorallem finanzieren, ohne dass der der Staatshaushaklt belastet wird. Aus diesem Grund ist mein erster Vorschlag: Eine Transaktionssteuer auf alle kommerziellen und globalen Finanztransaktionen.

Als zweites muss die sog. Solidarität gesichert werden, in dem Partner internationale geworben werden für ein solches Vorhaben. Hier muss die Gunst der Stunde genutzt werden und versucht werden den Hoffnungsträger der US-Amerikaner, Barack Obama, mit ins Boot zu holen, denn es ist klar, dass ohne die Wirtschaftsstarken Staaten eine solche Steuer kaum Sinn macht.
Seinen versöhnenden Kurs wird sicherlich eine Möglichkeit eröffnen weitere kapitalstarke Staaten zu gewinnen. Wie erläuter müssen also Partner gesucht werden, um eine solche Mammutaufgabe bewältigen zu können.

Drittens muss gegen Steruflucht und sog. Steueroasen, wie den Cayman-Inseln, ein harter Kurs gefahren werden. Appelle an skrupellose Millionäre, die ihr Kapital jeden Tag umschichten und möglichst in Bewegung halten, damit es nicht auffällt bringen nichts. Hier wäre vielmehr ein Appell an die Justit geboten die bestehenden Gesetze gegen Steuerflucht voll anzuwenden.
Weiterhin sollten internationale Verträge geschlossen werden, die die Steueroasen und Briafkastenfirmen-Inseln isolieren und zur Zusammenarbeit zwingen.

Meiner Meinung nach sind das schon große Hürden, welche allerdings eine Basis für weitere Reformen bilden. Kapitalismus ist nicht das Phänomen, welches über den Menschen herrschen soll, sondern ein Phänomen welches von den Menschen und für die Menschen gemacht wird. Aus diesem Grund müssen Tendenzen zur Ungleichheit bekämpft werden.

... könnte man glauben, daß sich die These von Karl Marx "Der Kapitalismus wird an seinen eigenen Widersprüchen zugrunde gehen"
bewahrheitet! Wenn es nicht gelingt, die Finanzmärkte zu regulieren (den neoliberalen Mainstream der De-Regulierung hat leider auch ein Teil der Sozialdemokratie, z.B. seinerzeit Finanzminister Eichel, mitgemacht!) und scharfen Kontrollen zu unterziehen, wird diese "Prophezeihung" von Marx möglicherweise tatsächlich eintreten!
Aber noch hoffe ich, daß die SPD stark genug ist und sich durchsetzen kann, durch gezielte Maßnahmen und Gesetze zur Regulierung der Finanzmärkte und
Kontrolle der Banken und Manager etc. die  s o z i a l e   Marktwirtschaft

... unter Aufsicht aller Finanzministern. Die Banken müssten wieder von Null anfangen, mit Ihrem Guthaben oder wenn es nicht anders geht mit Staatsbürgschaften, um wieder Arbeiten zu können. Dazu gehört Offenheit und Ehrlichkeit der Banken, und nicht wir schaffen es ohne Staatsbürgschaft.  zulasten der Mitarbeiter in form von Kündigungen, um den schein zu waren es wäre wider alles in Ordnung. Die Banken müssen sich ein Finanzpolster  erarbeiten, und als Sicherheit in dieser Global Bad Bank hinterlegen, für eventuelle Verluste od. Engpässe jederzeit zurückgreifen zu können. ohne sich dass Geld wo anders zu Leihen. Die gewährten Bürgschaften, müssten Natürlich wieder getilgt  werden, mit Attraktiven  und  bequemen  dem  Gewinnen entsprechenden  angepassten Raten. Sobald diese  Global  Bad Bank eingerichtet ist, können die Banken zu Ihrem Tagesgeschäft, übergehen können. In der Hoffnung  Lehren aus diesem Debakel zu gezogen zu Haben Nicht nur im Bankensektor, sondern allgemein, müsste wieder gelernt werden auch sich mit Plus minus null, zu begnügen, Immer nur auf Teufel komm heraus gewinne abschöpfen, oder Produzieren (Der Krug geht solange zum Brunnen biss er bricht)  der Rest ist mir egal, dann Entlasse ich halt die Arbeiter, dass geht nicht gut, seihe diese Krise. Es muss sich wieder der Gedanke, ich habe eine Sozialewerantwortung Großgeschrieben werden, gegenüber, der eigenen Mitarbeiter, sowie der Allgemeinheit, nicht nur den Aktionären, und der eigenen Brieftasche.

Unabhängig von dieser sozialen Frage bedeutet die energiepolitische Positionierung eine klare Abgrenzung zur CDU, die den Energiemix anders haben will: Förderung der regenerativen Energiequellen in Kombination mit der Verl ngerung der Laufzeiten der Atommeiler. Dazu zwei
Zahlen: Die *Halb*wertzeit des Atommülls beträgt 25 000 Jahre in die Zukunft gerechnet, eine für Menschen unermesslich lange Zeit der Belastung zukünftiger Generationen. Die Betrachtung wird noch eindrucksvoller, wenn man im Rückblick das Ende der letzten Eiszeit mit in die Betrachtung einbezieht. Sie ist vor 12 600 Jahren zu Ende gegangen. Was nimmt man sich allein angesichts dieser zeitlichen Dimensionen da vor? Von den Kosten gar nicht zu reden. Überdies ist auch Uran endlich!

Die ersten Hochkulturen der Menschheit sind übrigens nicht älter als 5 000 Jahre!

Während also die generelle Positionierung der SPD für mich klar ist und auch von mir vertreten wird, habe ich mit Gabriel (und Beck und Beutel) meine Probleme mit dem überdimensionierten neuen Kohlkraftwerk für Mainz/Wiesbaden. Gabriel hat dieses Problem in die Generalfrage 'hineingerührt' und so getan, als seien die Kohlegegner eben Kohlegegner schlechthin und damit Gegner des SPD-Energiekonzepts für die nächsten Jahre.
Völlig unerwähnt wurde von Gabriel die spezielle Standortfrage, dass nämlich ein hochmodernes GuD-Kraftwerk, angeblich das modernste in ganz Europa, das bekanntlich für den Energiebedarf Mainz/Wiesbaden voll abdeckt, gegen ein Kohlekraftwerk ausgetauscht werden soll. Gegen ein Kohlekraftwerk, das völlig überdimensioniert ist. Ich erspare es mir, in diesem Zusammenhang auf alle Details der Kritik einzugehen.20Aus Äußerungen auf den anderen Rheinseite von ‚unseren’Leuten ist zu schließen, dass dort die Ökonomie über die Ökologie gesiegt hat und unsere Wiesbaden  er Position als populistische Anbiederei zur ‚Überzuckerung’ unseres Obü-Wahl-Debakels dienen soll.

bei Elektrizität, Heizenergie und Spritverbrauch 2. KFZ und LKW - Steuer ausschließlich nach niedrigem CO2 - Ausstoß (ich fahre genau aus diesem Grund seit Mitte 2008 eine Toyota Prius) 3.Vorbildfuktion der Politik d.h. Fahrzeugflotten zukünftig in Kommunen, Ländern und im Bund ausschließlich nach diesem Gesichtspunkt modernisieren - nicht nach Prestige, sondern nach Verantwortbarkeit auswählen - und damit Druck auf die deutsche Automobilindustrie ausüben, die deutlich hinterher hinkt 4. einen nationalen Kraftakt mit klaren Zielen  initieren, um Zukunftstechnologien, die das Klima entlasten, nach vorne zu bringen, z.B. um Weltmarktführer zu werden, denn das schafft Arbeitsplätze (z.B. 60er Jahre USA :1. Mondlandung - Kennedy formulierte das nationale Ziel zu einem Zeitpunkt als es keine entsprechnde Technologie gab - 10 Jahre später war es Wirklichkeit) - dazu den Lobbyismus der großen Energiekonzerne zurück drängen (Lobbyismus, ohnehin eines der Hauptprobleme der parlamentarischen Demokratie) 5. den SPD - Beschluss für Kohlekraftwerke in einer Übergangsphase überdenken und revidieren - ein echter Umweltminister sollte keine unsinnigenumweltpolitik und von der Bevölkerung abgelehnte Kohlekraftwerke verteidigen.

und der kommenden Jahrzehnte: Nicht nur die Klima-Experten und Al Gore haben in ihren Untersuchungen die dramatischen Klimaveränderungen in der Welt drastisch dokumentiert, der Klimawandel ist auch überall spürbar! Wir müssen wegkommen von den fossilen Energieträgern, wie Kohle, Gas und Atombrennstäben, weil sie endlich sind, hin zu Erneuerbaren Energien, wie Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme!
Die Erhöhung des Anteils dieser Energieträger muß massiv von der SPD in ihrem Regierungsprogramm gefordert werden! Der Atomausstieg darf auf keinen Fall rückgängig gemacht werden! Die energetische Häuser-Sanierung, insb. von Altbauten, muß  durch noch bessere/höhere finanzielle Anreize gefördert werden, weil hier die größten Energie-Einspar- und Klimaschutz-Potentiale liegen! Damit könnte die SPD bei den Wählern punkten - die Zeit ist reif!!

In der gestrigen Samstagsausgabe des Wiesbadener Tagblatts rufen Sie dazu auf, Ihnen Schwerpunkte zu benennen, die Prioritäten genießen sollen.  Für mich muß den ersten Platz die* Gesundheitspolitik mit allen ihren Fassetten *haben; die Behandlung von kranken Menschen muß eine ethische Verpflichtung sein und darf nicht von Ärzten, Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen sowie der Politik je nach angeblicher Finanzlage abhängig gemacht werden. Den zweiten Platz sollte *Arbeitsmarkt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik*  einnehmen. Ich freue mich schon auf dem 31. März und hoffe, daß recht viele Wiesbadener Bürger Ihrer Einladung folgen werden.