Erfolge
und Perspektiven unserer Entwicklungszusammenarbeit
Steigerung der Entwicklungsausgaben – Stufenplan
legt Zeitplan fest
Die Entwicklungsleistungen Deutschlands, gemessen
durch die so genannte ODA-Quote (Official Development
Assistance; der Anteil der öffentlichen Ausgaben
für Entwicklungszusammenarbeit, gemessen
am Bruttoinlandsprodukt), waren zwischen 1982
und 1998 von 0,47% auf 0,26% gefallen. Dieser
Abwärtstrend konnte gestoppt werden. 2007
lag die ODA-Quote bei 0,37%. Im Mai 2005 haben
die Entwicklungsministerinnen und Entwicklungsminister
der Europäischen Union beschlossen, die Entwicklungsleistungen
bis 2010 auf 0,51% und bis 2015 auf 0,7% zu steigern.
Diesen Beschluss haben die europäischen Staats-
und Regierungschefs übernommen. Damit gibt
es für das 0,7-Prozent-Ziel aus den 70er
Jahren endlich einen verbindlichen Zeitplan, der
auch für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich
gilt.
Gerechter Welthandel
Das Entwicklungsministerium hat sich für
gerechtere Handelsbedingungen eingesetzt. Insbesondere
wurde die „Baumwoll-Initiative“ von
vier westafrikanischen Ländern unterstützt,
die besonders unter der Subventionspolitik der
Industrieländer leiden. Schließlich
hat die EU ihre Baumwollsubventionen stark gesenkt
und die Subventionen von der Produktion entkoppelt.
Nun müssen insbesondere die USA nachziehen.
Entschuldung
Auf dem G7-Gipfel in Köln haben die G7-Staaten
– auf maßgebliches Betreiben der Bundesregierung
– eine große internationale Entschuldungsinitiative
für die ärmsten, hochverschuldeten Entwicklungsländer
ins Leben gerufen. Diese Entschuldungsinitiative
hat insgesamt ein Entschuldungsvolumen von 70
Milliarden US$. Die Entschuldung ist eng an die
Armutsbekämpfung geknüpft. Nur wenn
im Gegenzug die Gesundheits- und Bildungsausgaben
steigen, wird entschuldet.
Im Juni 2005 haben sich die G8-Staaten darauf
verständigt, armen hochverschuldeten Ländern
zusätzlich multilaterale Schulden bei Weltbank,
IWF und Afrikanischer Entwicklungsbank in Höhe
von ca. 40 Milliarden US$ zu erlassen.
Kampf gegen HIV/AIDS
Wir haben den Kampf gegen HIV/AIDS zu einem Schwerpunkt
unserer Entwicklungspolitik gemacht. 33 Millionen
Menschen weltweit sind mit HIV/AIDS infiziert.
Deshalb muss der Kampf gegen AIDS oberste Priorität
haben. Wir haben unsere Ausgaben im Kampf gegen
AIDS von jährlich 20 Millionen Euro (1998)
auf 500 Millionen Euro aufgestockt. Die Zahlungen
an den Globalen Aidsfonds wurden zuletzt mehr
als verdoppelt und betragen mittlerweile 200 Millionen
Euro.
Erneuerbare Energien
Die Internationale Konferenz renewables 2004
hat einen wichtigen Beitrag zur globalen Energiewende
geleistet. In der Politischen Deklaration haben
154 Regierungen beschlossen, dass bis zum Jahr
2015 eine Milliarde Menschen den Zugang zu moderner,
sauberer Energie aus erneuerbaren Quellen erhalten
soll. Ein wichtiger Erfolg auch der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit ist die verstärkte
Hinwendung Chinas zu erneuerbaren Energien. China
wird bis zum Jahr 2010 den Anteil der erneuerbaren
Energien an der Stromerzeugung auf 10% steigern.
Zudem unterstützt Deutschland den Aufbau
eines internationalen Städtenetzwerkes, in
dem Städte voneinander lernen, wie sie erneuerbare
Energien verstärkt einsetzen können.
Kurswechsel bei der Weltbank
In der Weltbank hat Deutschland, zusammen mit
anderen progressiven Regierungen in der Utstein-Gruppe,
auf Reformen gedrängt und die Reformanstrengungen
des damaligen Weltbankpräsidenten James Wolfensohn
maßgeblich unterstützt. Die Strukturanpassungsprogramme
der Vergangenheit wurden überwunden. Die
Weltbank wurde in ihrer Geschäftspolitik
auf die Kernarbeitsnormen der ILO verpflichtet.
Es ist gelungen, die Weltbank auf die Förderung
Erneuerbarer Energien zu verpflichten. In einem
Strategiepapier (Post-Washington-Consensus) werden
die Aufgaben der Zukunft beschrieben.
Afrika
Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Afrika ist unser Nachbarkontinent, und die Perspektiven
Afrikas sind eng mit den Lebensverhältnissen
in Europa verbunden. Deshalb ist Afrika Schwerpunktkontinent
für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit;
50 % der bilateralen Mittel werden für Programme
in Afrika verwandt. Dazu hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
ihre Schwerpunkte auf die Bereiche HIV/Aids, Wasserversorgung,
Bildung, Förderung von Demokratie und guter
Regierungsführung sowie Konfliktprävention
gelegt. Afrika ist auch der Kontinent, der am
stärksten von der internationalen Entschuldungsinitiative
profitiert. Dank der internationalen Entschuldungsinitiative
können heute 29 Millionen Kinder mehr zur
Schule gehen als früher.
Schnelle Hilfe wenn es darauf ankommt
Nach der Tsunami-Katastrophe am Indischen Ozean
hat die Bundesregierung unmittelbar geholfen.
Dank einer großen internationalen Hilfsanstrengung
konnte der Ausbruch von Seuchen verhindert werden.
Beim Wiederaufbau konzentriert sich Deutschland
insbesondere auf Indonesien und Sri Lanka. Über
fünf Jahre stellt die Bundesregierung für
den Wiederaufbau insgesamt 500 Millionen Euro
zur Verfügung.
Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung
Weltweit sind 130 Millionen Frauen Opfer der
weiblichen Genitalverstümmelung. Jedes Jahr
kommen 2 Millionen Frauen dazu. Wir unterstützen
Nichtregierungsorganisationen und die Partnerländer
im Kampf gegen die weibliche Genitalverstümmelung.
Im April 2005 konnte Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul,
zusammen mit den Menschen in Benin, das dortige
Ende der Tradition der weiblichen Genitalverstümmelung
bei einem Festakt feiern.
Ausbau des Zivilen Friedensdienstes
Das Entwicklungsministerium hat mit dem Zivilen
Friedensdienst ein neues Instrument zur gewaltfreien
Beilegung beziehungsweise zur Verhinderung von
Konflikten geschaffen. Der Zivile Friedensdienst
wurde in den vergangenen Jahren konsequent ausgebaut.
In den ersten fünf Jahren des Zivilen Friedensdienstes
wurden 191 Friedensfachkräfte in mehrjährigen
Einsätzen eingesetzt. Die Einsatzschwerpunkte
liegen in Afrika südlich der Sahara, Lateinamerika
und Südosteuropa.
weltwärts – Der neue entwicklungspolitische
Freiwilligendienst
Der neue Entwicklungspolitische Freiwilligendienst
weltwärts wurde im Januar 2008 gestartet.
Und er wurde von den jungen Erwachsenen hervorragend
angenommen. Mehr als 2000 Freiwillige sind bereits
im ersten Jahr in über 60 Länder ausgereist,
davon rund 60 % Frauen. Mehr als 200 Trägerorganisationen
wollen mitmachen oder sind schon dabei.
weltwärts richtet sich an junge Menschen
im Alter von 18 bis 28 Jahren, die für 6
bis 24 Monate in Entwicklungsprojekten vor Ort
mitarbeiten wollen. Durch einen Zuschuss in Höhe
von 580 Euro pro Monat plus Auslandskrankenversicherung
haben wir sichergestellt, dass dieser Freiwilligendienst
nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
Wo ich auch hinkomme, treffe ich heute junge weltwärts-Freiwillige,
die hoch motiviert sind und sich für eine
gerechtere Welt engagieren. Besonders freut mich,
dass zwei junge Frauen, Felicitas Eser und Lena
Handschuh, mit Nueva Nicaragua – und unserer
Unterstützung – in unsere Partnerstadt
Ocotal gegangen sind.
Klare Schwerpunktsetzungen
Das Entwicklungsministerium hat klare Schwerpunktsetzungen
vorgenommen. Die Zahl der Partnerländer wurde
auf rund 60 Länder reduziert. Die internationale
Geberharmonisierung wurde deutlich verbessert.
Zudem wird die Entwicklungszusammenarbeit immer
stärker auf eine konsequente Programmförderung
umgestellt.
Afghanistan
In Afghanistan leistet Deutschland einen wichtigen
Beitrag zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung
des Landes. Die Infrastruktur wird wieder hergestellt.
Schulen und Gesundheitseinrichtungen werden instand
gesetzt. Mädchen können endlich wieder
zur Schule gehen. Die Mittel der Bundesregierung
für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans
sind immer wieder aufgestockt worden. 2008 hat
die Bundesregierung 170 Mio. Euro für den
zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt. |
